E.K.SaenzeLiebe AfD Mitglieder,

hiermit  möchten  wir  Sie,  nach  den  turbulenten  Tagen,  als  Abgeordnete  der  AfD-Fraktion  im
Landtag von Baden-Württemberg sachlich über die Vorgänge in unserer Fraktion informieren.
Nach einer satzungsgemäßen Abstimmung am 5. Juli 2016 in der AfD-Fraktion über den Verbleib
des Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon wurde die notwendige 2/3-Mehrheit für den Ausschluss
nicht erreicht. Der  Fraktionsvorsitzende  Dr.  Jörg  Meuthen  erklärte  daraufhin,  dass  er  den  Fraktionsvorsitz niederlegen  und  die  Fraktion  verlassen  wird.  Überraschenderweise  folgten  ihm  hierbei  12 Fraktionsmitglieder. Leider zeigte dieser Schritt auch, dass Herr Meuthen offensichtlich nicht willens war, weiter nach einer konsensorientierten Lösung zu suchen. Obwohl er um den Umstand wusste, dass in der Fraktion noch Uneinigkeit herrschte und er somit die Fraktion spalten würde, suchte er keine Einigung.

Dies wirft  die Frage nach der wahren Motivation auf und erinnert stark an Lucke 2.0.Dass eine für beide Seiten verträgliche Lösung nahelag, zeigte der später erfolgte Austritt von Herrn Dr. Gedeon, welchen er nach Gesprächen mit der Fraktion freiwillig vollzog. Daraufhin  wurden  alle  Ausgetretenen  eingeladen,  sich  wieder  in  einer  Fraktion zusammenzuschließen. Obwohl der Konflikt nun in einer menschlich vertretbaren Weise gelöst schien,  erklärte  Herr  Meuthen,  dass  eine  Rückkehr  von  seiner  Seite  nicht  gewünscht  war. Stattdessen verkündete er am 6. Juli 2016, dass er beabsichtige eine neue Fraktion im Stuttgarter Landtag  zu  gründen.  Hiermit  widersprach  er  der  Hoffnung  vieler  Mitglieder,  die  an  eine umgehende Lösung des Konfliktes geglaubt haben.Für die Landtagsdirektion existiert im Moment nur die AfD-Fraktion. Ob eine weitere Fraktion aus AfD-Mitgliedern im Landtag überhaupt zulässig ist, wird derzeit von der Verwaltung geprüft, darf aber bezweifelt werden. Ungeachtet  der  Äußerungen  von  Herrn  Meuthen,  der  die  in  der  Fraktion  verbliebenen Abgeordneten  absurderweise  und  wider  besseren  Wissens  nun  ebenfalls  des  Antisemitismus bezichtigt, lässt die AfD-Fraktion alle Türen für einen Wiedereintritt offen. Schließlich stand die Haltung der Fraktion zum Antisemitismus nie zur Debatte.Wir stehen uneingeschränkt zum Wunsch auf Einigung der Fraktion. Die spätestens nach Austritt des Abgeordneten Dr. Gedeon völlig überflüssig gewordene Spaltung der Fraktion, lässt sich am besten durch einen Wiedereintritt der ausgetretenen Parteifreunde wieder aufheben. Damit wären wir erneut die größte Oppositionsfraktion im Stuttgarter Landtag.Herr Meuthen hat nach der Herbeiführung einer Spaltung leider keinerlei Versuche unternommen, die Fraktion durch einen wie auch immer gearteten Kompromiss zusammen zu halten. Nun den verbliebenen Abgeordneten anzubieten, ebenfalls die AfD-Fraktion zu verlassen und sich seiner neu geschaffenen Gruppe anzuschließen, kann keine Lösung für die Alternative für Deutschland sein. Wir wenden uns auch künftig dagegen, innerparteiliche Querelen auf dem Rücken Einzelner oder unserer Fraktion auszutragen. Ebenso lehnen wir es ab dies im Fokus der Medien zu tun. Die Verantwortung  unseren  Wählern  gegenüber  verpflichtet  uns,  auch  bei Meinungsverschiedenheiten, an gemeinsamen Lösungen zu arbeiten.Wir wissen, wie groß der Ärger und der Unmut bei den Mitgliedern ist. Seien Sie versichert, dass wir nicht müde werden darum zu kämpfen unsere Fraktion wieder zusammenzuführen. Die  AfD  hat  in  den  vergangenen  zwei  Monaten  gezeigt,  dass  sie  eine  sachliche  und  an  den Interessen  unseres  Volkes orientierte Oppositions-arbeit  leisten  kann.  Hieran  möchten  wir anknüpfen und stehen für Fragen zur Verfügung

AfD Landtagsfraktion Baden-Württemberg

Emil Sänze