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Noch ein kleiner Rückblick auf den Mittwochabend in Pforzheim. Im Grunde lief es wie immer: ein voller Saal, ein interessiertes Publikum, ein auskunftsfreudiges Podium und ein paar selektiv informierte Dressuropfer vor dem Eingang, die "AfD Rassistenpack" skandierten, weil ihnen irgendeine bedeutende Autorität (Ralf Stegner? Claus Kleber? Jakob Augstein?) erzählt hat, dass es sich so verhalte. Weshalb auch keiner der Störer der freundlichen Einladung folgen wollte, hereinzukommen und den Rednern zuzuhören, um sich selber ein Bild zu machen. Das gute Gefühl gab´s ja schon draußen gratis. AfD-Fraktionsvize Bernd Gögel begrüßte die Demonstranten und gratulierte ihnen dazu, "kurz nach Hamburg schon wieder so frisch" zu sein. "Wir tun hier", wandte er sich ans Auditorium, "was die Altparteien schon lange nicht mehr tun: Wir suchen den Dialog mit den Bürgern."\r
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Was die Bürger dann aus dem Mundes des renommierten Staatsrechtlers Professor Karl Albrecht Schachtschneider, bekannt wegen seiner Verfassungsbeschwerden u.a. gegen den Maastricht-Vertrag, den EU-Verfassungsvertrag und den Vertrag von Lissabon, über die Rechtslage bei der Masseneinwanderung zu hören bekamen, ließ zumindest an Deutlichkeit keine Wünsche offen.\r
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Seit der Grenzöffnung, so der Emeritus, "kann man Deutschland nicht mehr als einen Rechtsstaat bezeichnen". Es sei ein "Tiefpunkt" in der Rechtsgeschichte dieser Republik gewesen, dass das Bundesverfassungsgericht die Klage gegen die Masseneinwanderung ohne Begründung abgelehnt habe- aus dem tatsächlichen Grund, dass die Richter ansonsten hätten erklären müssen, dass der Zustand seit dem Sommer 2015 einen Rechtsbruch sondergleichen darstelle. Schachtschneider: "Die Masseneinwanderung ist in allen Fällen illegal. Keiner der Eingewanderten besaß ein Einreiserecht. Es gibt nicht einmal ein Recht auf ein Asylverfahren."\r
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Helfen sei ein Gebot der privaten Sittlichkeit, aber kein Staatsprinzip. Der Staat habe die Gesetze durchzusetzen. "Es kann nicht sein, dass Humanität Recht verdrängt. Das eigentlich
Humane ist das Recht. Politiker stehen unter dem Recht." Die Rechtslage sei aber so:" All die Verwaltungsakte zum Flüchtlingsstatus sind
nichtig. Die Bundespolizei war verpflichtet, jede einzelne Einreise zu verhindern." Durch keine Weisung werde strafbares Verhalten legitimiert. "Auch die Integrationsbemühungen sind rechtswidrig", erklärte Schachtschneider. Die europäischen Verteilungsregeln gälten nur für legale Einwanderer. " Ungarn und Polen sind völlig im Recht. " In dieser Frage seien die Osteuropäer " die wirklichen Rechtsstaaten in Europa ". Deutschland habe sich durch die Forcierung der Masseneinwanderung "schwer an Europa versündigt" .\r
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Obwohl das Grundgesetz festlege, dass Deutschland kein Einwanderungsland sei, habe Merkel als "Vollstreckerin internationaler Politiken" ohne jeden Widerstand des Parlaments unser Land grundgesetzwidrig in ein Einwanderungsland verwandelt. Nach der Bundestagswahl werde die Kanzlerin den
Familiennachzug durchsetzen, obwohl dergleichen nicht einmal in der Genfer Flüchtlingskonvention stehe, der Wanderungsdruck aus Afrika werde weiter angeheizt, "und dann", so Schachtschneider, "gnade uns Gott".\r
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Daran anschließend stellte der AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze das AfD-Programm
Fit4return vor, ein Dreisäulenmodell, das Einwanderung und Asyl sauber trennt. "Wir haben", so Sänze, "in diesem Jahr, Stand heute,
400.000 Einwanderer in Deutschland. Nicht mehr aus Syrien, sondern aus anderen afrikanischen Ländern. Zugleich sagt man uns, es gäbe weniger Flüchtlinge. Also ich habe in Mathematik gelernt: Wenn etwas dazukommt, wird es mehr."\r
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Fit4return ist ein Programm zur Remigration statt Integration. "Wir haben Erfahrung mit gescheiterter Integration von Menschen, die uns als "Köterrasse" bezeichnen und das osmanische Reich wiedererrichten wollen." Deshalb wolle die AfD keine
Zwangsintegration. Die Menschen sollten während ihres Aufenthaltes in Deutschland in ihrer Sprache unterrichtet und für den Wiederaufbau ihres Landes fit gemacht werden.
Aus Flüchtlingen sollen Aufbauhelfer werden. Man möge doch nur einmal überlegen, was mit jenen 20, 30, 40 Milliarden Euro, die hier jährlich für die Versorgung der Einwanderer veranschlagt werden, in deren Ländern alles aufgebaut werden könne. Stattdessen ruiniere die derzeitige Völkerwanderung Herkunfts- und Zielländer gleichermaßen.\r
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Mehr Informationen über Fit4return unter:\r
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https://afdkompakt.de/2017/05/19/fit4return-konzept-der-afd-baden-wuerttemberg-fuer-remigration-statt-integration\r
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