down AfD BW | Rottweil-Tuttlingen

In Pforzheim stellte die AfD Fraktion Baden-Württemberg "Fit4Return" vor.

KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN - 15.07.2017
fit4return\r \r Noch ein kleiner Rückblick auf den Mittwochabend in Pforzheim. Im Grunde lief es wie immer: ein voller Saal, ein interessiertes Publikum, ein auskunftsfreudiges Podium und ein paar selektiv informierte Dressuropfer vor dem Eingang, die "AfD Rassistenpack" skandierten, weil ihnen irgendeine bedeutende Autorität (Ralf Stegner? Claus Kleber? Jakob Augstein?) erzählt hat, dass es sich so verhalte. Weshalb auch keiner der Störer der freundlichen Einladung folgen wollte, hereinzukommen und den Rednern zuzuhören, um sich selber ein Bild zu machen. Das gute Gefühl gab´s ja schon draußen gratis. AfD-Fraktionsvize Bernd Gögel begrüßte die Demonstranten und gratulierte ihnen dazu, "kurz nach Hamburg schon wieder so frisch" zu sein. "Wir tun hier", wandte er sich ans Auditorium, "was die Altparteien schon lange nicht mehr tun: Wir suchen den Dialog mit den Bürgern."\r \r Was die Bürger dann aus dem Mundes des renommierten Staatsrechtlers Professor Karl Albrecht Schachtschneider, bekannt wegen seiner Verfassungsbeschwerden u.a. gegen den Maastricht-Vertrag, den EU-Verfassungsvertrag und den Vertrag von Lissabon, über die Rechtslage bei der Masseneinwanderung zu hören bekamen, ließ zumindest an Deutlichkeit keine Wünsche offen.\r \r Seit der Grenzöffnung, so der Emeritus, "kann man Deutschland nicht mehr als einen Rechtsstaat bezeichnen". Es sei ein "Tiefpunkt" in der Rechtsgeschichte dieser Republik gewesen, dass das Bundesverfassungsgericht die Klage gegen die Masseneinwanderung ohne Begründung abgelehnt habe- aus dem tatsächlichen Grund, dass die Richter ansonsten hätten erklären müssen, dass der Zustand seit dem Sommer 2015 einen Rechtsbruch sondergleichen darstelle. Schachtschneider: "Die Masseneinwanderung ist in allen Fällen illegal. Keiner der Eingewanderten besaß ein Einreiserecht. Es gibt nicht einmal ein Recht auf ein Asylverfahren."\r \r Helfen sei ein Gebot der privaten Sittlichkeit, aber kein Staatsprinzip. Der Staat habe die Gesetze durchzusetzen. "Es kann nicht sein, dass Humanität Recht verdrängt. Das eigentlich Humane ist das Recht. Politiker stehen unter dem Recht." Die Rechtslage sei aber so:" All die Verwaltungsakte zum Flüchtlingsstatus sind nichtig. Die Bundespolizei war verpflichtet, jede einzelne Einreise zu verhindern."  Durch keine Weisung werde strafbares Verhalten legitimiert.  "Auch die Integrationsbemühungen sind rechtswidrig", erklärte Schachtschneider. Die europäischen Verteilungsregeln gälten nur für legale Einwanderer. " Ungarn und Polen sind völlig im Recht. " In dieser Frage seien die Osteuropäer " die wirklichen Rechtsstaaten in Europa ". Deutschland habe sich durch die Forcierung der Masseneinwanderung  "schwer an Europa versündigt" .\r \r Obwohl das Grundgesetz festlege, dass Deutschland kein Einwanderungsland sei, habe Merkel als "Vollstreckerin internationaler Politiken" ohne jeden Widerstand des Parlaments unser Land grundgesetzwidrig in ein Einwanderungsland verwandelt. Nach der Bundestagswahl werde die Kanzlerin den Familiennachzug durchsetzen, obwohl dergleichen nicht einmal in der Genfer Flüchtlingskonvention stehe, der Wanderungsdruck aus Afrika werde weiter angeheizt, "und dann", so Schachtschneider, "gnade uns Gott".\r \r Daran anschließend stellte der AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze das AfD-Programm Fit4return vor, ein Dreisäulenmodell, das Einwanderung und Asyl sauber trennt. "Wir haben", so Sänze,  "in diesem Jahr, Stand heute, 400.000 Einwanderer in Deutschland. Nicht mehr aus Syrien, sondern aus anderen afrikanischen Ländern. Zugleich sagt man uns, es gäbe weniger Flüchtlinge. Also ich habe in Mathematik gelernt: Wenn etwas dazukommt, wird es mehr."\r \r Fit4return ist ein Programm zur Remigration statt Integration. "Wir haben Erfahrung mit gescheiterter Integration von Menschen, die uns als "Köterrasse" bezeichnen und das osmanische Reich wiedererrichten wollen." Deshalb wolle die AfD keine Zwangsintegration. Die Menschen sollten während ihres Aufenthaltes in Deutschland in ihrer Sprache unterrichtet und für den Wiederaufbau ihres Landes fit gemacht werden. Aus Flüchtlingen sollen Aufbauhelfer werden. Man möge doch nur einmal überlegen, was mit jenen 20, 30, 40 Milliarden Euro, die hier jährlich für die Versorgung der Einwanderer veranschlagt werden, in deren Ländern alles aufgebaut werden könne. Stattdessen ruiniere die derzeitige Völkerwanderung Herkunfts- und Zielländer gleichermaßen.\r \r  \r \r Mehr Informationen über Fit4return unter:\r \r https://afdkompakt.de/2017/05/19/fit4return-konzept-der-afd-baden-wuerttemberg-fuer-remigration-statt-integration\r \r Unbenannt\r \r \r  \r \r  
Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:


Beschluss zum Verbrenner-Aus katastrophal

calendar 09.06.2022 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
„Nicht nur angesichts der fehlenden Lade-Infrastruktur in Baden-Württemberg ist der Beschluss zum Verbrenner-Aus katastrophal“. Mit diesen Worten reagierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf den Beschluss des EU-Parlaments, ab 2035 keine neuen Autos mit Verbrennungsm...
right   Weiterlesen

AfD stellt einen Oberbürgermeisterkandidaten für Rottweil auf

calendar 08.06.2022 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Dietingen, den 29.Mai 2022: Bei der turnusgemäßen Mitgliederversammlung des AfD-Kreisverbandes Rottweil-Tuttlingen in der Graf Gerold Halle in Dietingen gab es neben den vielen Berichten auch die Vorstellung eines eigenen Kandidaten zur OB-Wahl in Rottweil. Mit 95% der Stimmen sprachen sich die Mi...
right   Weiterlesen

Emil Sänze MdL: Selbstbestimmung, Lebensrecht und Frieden auch in Ukrainekrise Maßstab

calendar 22.02.2022 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
 „Die Bürger eines Landes müssen selbst bestimmen, wie sie leben wollen - dieser Grundsatz muss auch in der Ukraine gelten.“ Mit diesen Worten reagierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf die Sanktionsvorschläge der EU-Kommission. „Soweit man es von Stuttgart au...
right   Weiterlesen

Emil Sänze MdL: EU und Bundesregierung unterstützen afghanische Einwanderung

calendar 04.10.2021 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die geplante Migration aus Afghanistan in die EU kritisiert. „Österreich, Polen, Ungarn und viele andere Länder haben bereits abgelehnt,überhaupt Migranten aus Afghanistan aufzunehmen. Trotzdem will die EU morgen die Tore öffnen; A...
right   Weiterlesen

Viel Gerede, wenig Taten

calendar 23.07.2021 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Stuttgart. "Die Landesregierung hat all die Jahre über Digitalisierung geredet, aber herzlich wenig bzw. falls überhaupt, dann ohne ausreichenden Erfolg getan." Mit diesen Worten begründete Hans Peter Hörner MdL heute im Stuttgarter Landtag die Ablehnung des Digitalisierungsantrags durch die AfD...
right   Weiterlesen

Nachtangelverbot abschaffen

calendar 14.07.2021 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Stuttgart. „Die AfD-Fraktion wird einen Gesetzentwurf zur Änderung des Fischereigesetzes einreichen, um das Nachtangelverbot abzuschaffen.“ Mit diesen Worten reagierte der fischereipolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf den Erfolg verschiedener Klagen gegen ein generelles Na...
right   Weiterlesen

Fahrverbote bedrohen Mobilität und Wirtschaft in Baden-Württemberg

calendar 28.02.2018 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Stuttgart. In seinem Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht heute u.a. den verschärften Luftreinhalteplan der Stadt Stuttgart bestätigt, sodass es in Stuttgart nun zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge kommen kann.\r \r Der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel beobachtet den zunehmenden Druck auf...
right   Weiterlesen

+++ Die Zeitung „Schwarzwälder Bote“ verbreitet irreführende und manipulative Fake News. +++

calendar 20.02.2018 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
\r \r Wie Sie selbst auf dem Ausschnitt des Zeitungsartikels erkennen können, werden zwei verschiedene Dinge in einem Text vermischt:\r \r • Kundgebung von 200 Neonazis in Dresden rund um Gerhard Ittner (kandidierte 1998 für die Bundestagswahlen der DVU)\r • Demonstration der AfD in Berlin fü...
right   Weiterlesen

Am Fall Deniz Yücel, wird das Dilemma der doppelten Staatsbürgerschaft offensichtlich!

calendar 17.02.2018 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Das gesamte Dilemma der doppelten Staatsbürgerschaft wird am Fall Deniz Yücel sichtbar. Menschen, die gerne die Vorteile der doppelten Staatsbürgerschaft in Anspruch nehmen aber sich nicht bewusst machen, dass sie, um die Anerkennung Ihrer Heimatnation zu bekommen, sich auch auf diese einlassen m...
right   Weiterlesen

Baden-Württemberg ist nicht für die Zukunft gewappnet..

calendar 15.02.2018 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Stuttgart. Anfang 2017 hat die Landesregierung einen Antrag der AfD-Fraktion zur Vermögensrechnung des Landes dahin gehend beantwortet, dass Baden-Württemberg Pensionsverpflichtungen von „grob 100 Milliarden €“ eingegangen sei. Wie eine Schätzung der Landesbank Baden-Württemberg zeigt, lie...
right   Weiterlesen

Bewertung des von Mehr Demokratie e.V. vorgestellten Volksantrags zur Durchsetzung von Instrumenten der Bürgerbeteiligung auf Landkreisebene

calendar 11.02.2018 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Stuttgart. Der am Freitag vom Verein Mehr Demokratie e.V. in einer Pressekonferenz vorgestellte Volksantrag zur Stärkung der direkten Demokratie auf der Kreisebene des Landes stößt bei der AfD-Fraktion auf ein grundsätzlich positives Echo. Die Intention, dem „Volk“ mehr Mitbestimmungsrechte ...
right   Weiterlesen

AfD-Fraktion bringt Verfassungsänderungsantrag zur Stärkung der direkten Demokratie auf den Weg, um Bürgern mehr Mitbestimmung zu ermöglichen

calendar 08.02.2018 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Stuttgart. Eine maßgebliche Stärkung der direkten Demokratie in Baden-Württemberg strebt der wegweisende Verfassungsänderungsantrag an, den der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Gögel, und sein Stellvertreter Emil Sänze heute auf einer Pressekonferenz im Bürger- und Medienzentrum des Landta...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up