PM FraktionStuttgart. Nach intensiver Auseinandersetzung und anschließender Bewertung der von der Landesregierung in Stuttgart getroffenen Maßnahmen bezüglich der Einschränkungen des täglichen Lebens durch die Corona-Maßnahmen hält die AfD-Fraktion die Aussetzung von Grundrechten für vollkommen unverhältnismäßig und nicht hinnehmbar und unterstützt deshalb die Berliner Demonstranten aus voller Überzeugung. „Während wir zu Beginn des Infektionsgeschehens aufgrund unzureichender Informationen die von der Regierung eingeleiteten Maßnahmen noch mitgetragen haben, erkannten wir sehr schnell, dass das Coronavirus keine höhere Gefährlichkeit für die Gesundheit der Bevölkerung darstellt als die üblichen Grippeviren. Deshalb forderten wir bereits nach Ostern die schrittweise Aufhebung des Lockdowns und die Rückkehr zur Normalität.“, kommentiert Fraktionsvize Emil Sänze die Unterstützung der Stuttgarter Initiative Querdenken 711.

Täglich erreichen die Abgeordnete Mails sehr besorgter Bürger, die vor allem die Masken- und Quarantänepflicht, die Abstandsregeln oder die Testpflicht nach einer grippalen Infektion als Voraussetzung für einen Kindergarten – oder Schulbesuch kritisieren. Viele medizinisch oder pädagogisch ausgebildete Personen weisen auf die Möglichkeit dauerhafter psychischer Schäden und sozialer Verhaltensstörungen hin, insbesondere bei Kinder und Jugendlichen. „Die verordneten Zwangsmaßnahmen gegenüber gesunden Menschen, wie die Verpflichtung zum Maskentragen, zur Absonderung durch Quarantäneanordnungen oder das Verbot sozialer Nähe und die damit verbundene Außerkraftsetzung von Grundrechten dürfen von der Bevölkerung nicht hingenommen werden. Sie bewirken wesentlich größere gesundheitliche Schäden, als sie vorgeben, vermeiden zu können – von den ungeheuerlichen wirtschaftlichen Folgen ganz zu schweigen“, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion Dr. Christina Baum.

Die Regierungen machen gesunde Menschen krank, weshalb ist es nicht nur das Recht, sondern die Pflicht jedes Bürgers ist, dagegen zu protestieren, begründet Baum ihre Zustimmung zu den Protesten. „Ich bedanke mich deshalb bei den Organisatoren der Berliner Demonstration ganz herzlich und wünsche ihnen weiterhin viel Kraft und Durchhaltevermögen“. Als unverständlich, nicht mehrheitsfähig und an der Basis vorbeigehend bezeichnen Baum und Sänze die Äußerungen von Führungspersonen der Partei, die die Berliner Versammlung kritisierten. „Jeder darf selbstverständlich privat seine Meinung kundtun. Aus Einzelmeinungen jedoch auf die Ausrichtung der Partei zu schließen, wäre falsch. Die Demonstranten traten für ihre Grundrechte ein, genauso wie es die AfD von Beginn an tut. Diesen Bürgern, unter denen auch AfD Mitglieder sind, müssen wir gerade in diesen schwierigen Corona-Zeiten unsere volle Unterstützung zusagen“, sind sich Baum und Sänze einig.