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Hochschul-Affäre: AfD-Fraktion unterstützt Untersuchungsausschuss

calendar 17.01.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
\r \r Untreue und Beihilfe zur Untreue: Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegenüber 15 Verdächtigen wiegen schwer, darunter sind ein früherer Rektor und Kanzler, sowie Professoren. Sie haben sich möglicherweise rechtswidrig Zahlungen erschlichen. Die Stuttgarter Zeitung rechnet  vor, dass du...
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Asyl-Zahlen von de Maizière sind ein Armutszeugnis für die Asylpolitik der Bundesregierung

calendar 15.01.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
\r \r Zu den von Innenminister de Maizière veröffentlichten Asylzahlen erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Die 280.000 Asylsuchenden, die de Maizière für 2016 in Deutschland festgestellt haben will, sprechen nur die halbe Wahrheit. Erstens existieren noch mehr als...
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Bundesrechnungshof rügt Bundesregierung für Umsetzung der Energiewende

calendar 15.01.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Vor fünf Jahren hat Angela Merkel eigenmächtig und völlig überstürzt den umgehenden Atomausstieg Deutschlands beschlossen. Dieser seitdem wohlwollend als „Energiewende“ bezeichnete Prozess zeichnet sich nach wie vor durch Konzeptlosigkeit und Symbolpolitik aus. Dies bestätigt ein aktueller...
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Brücken in Baden-Württemberg: Wir können alles - außer Infrastruktur

calendar 14.01.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
\r Aus unseren Berichtsanträgen ging hervor, dass die Landesregierung die Sanierung unserer Infrastruktur massiv vernachlässigt. Bei den Bundesautobahnen befinden sich in Baden-Württemberg 13,2 Prozent in einem schlechten Zustand. Da diese ein besonders hohes Verkehrsaufkommen bewältigen müssen...
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Altersvorsorge der Abgeordneten: AfD-Fraktion lehnt Erhöhung ab

calendar 13.01.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
\r Ein Landtagsbeschluss vom Juli des vergangenen Jahres zielt darauf, sowohl die Altersvorsorge der Landtagsabgeordneten als auch deren Mitarbeiterbudgets zu überprüfen.\r Erhöhte Rentenvorsorge für Abgeordnete passt nicht zu Kürzungen bei Arbeitnehmern Die Abgeordneten der AfD-Fraktion haben ...
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Unwürdiges Schauspiel bei Vorstellung Steinmeiers

calendar 11.01.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
\r \r Der Kandidat der Großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, hat am Montag den Brandenburgischen Landtag für einen „Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Fraktionen und der parlamentarischen Gruppe sowie mit Brandenburgs Wahlfrauen- und -mÃ...
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Keine Entwicklungsgelder für Rücknahmeverweigerer

calendar 11.01.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
\r \r Zur Absicht von Entwicklungshilfeminister Müller, die Herkunftsländer von Terroristen nicht sanktionieren zu wollen, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:\r \r „Wenn Länder wie Tunesien oder Marokko ihre kriminellen Staatsbürger nicht zurücknehmen wollen, müs...
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EKD-Funktionäre pflegen eine selbstgerechte Doppelmoral

calendar 11.01.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Die gutbezahlten Funktionäre der EKD, wie Manfred Rekowski oder der brandenburgische Landesbischof Dröge, sprechen Millionen von christlichen AfD-Wählern ab, echte Christen zu sein, erklären sie zu Unchristen. Die Kirchensteuern dieser Menschen verfrühstücken sie jedoch ganz gerne. Das ist sch...
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Rückkehr zu verantwortungsvoller Realpolitik!

calendar 11.01.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
70 bis 80 % der Asylsuchenden reisen ohne gültige Papiere ein. „Diese Praxis muss sofort beendet werden“, fordert Dirk Driesang vom AfD-Bundesvorstand. Die Bundesregierung verstößt seit Jahr und Tag generell gegen Artikel 16 (a) des Grundgesetzes. Darüber hinaus lässt sie es noch immer zu, ...
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Striktes Einreiseverbot gegen unkooperative Herkunftsstaaten

calendar 08.01.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Es wird Zeit, endlich den Druck auf unkooperative Herkunftsstaaten, insbesondere in Nordafrika, drastisch zu erhöhen. Diese Länder sind völkerrechtlich dazu verpflichtet, ihre Staatsbürger zurückzunehmen, weigern sich aber fast immer. Die Bundesrepublik lässt sich dabei zum Narren halten.   A...
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Strobls ganz kleiner Dienstweg

calendar 08.01.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
\r Ministerpräsident Kretschmann geht auf Abstand\r Freilich mit Ausnahme der Regierungskoalition fragt sich der gesamte Stuttgarter Landtag, ob Innenminister Strobl seine Behörde ungerechtfertigter Weise für die Erstellung eines CDU-Papieres genutzt hat. Unstrittig ist Strobls Staatssekretär, M...
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Ethnisches Profiling ist unerlässlich

calendar 08.01.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Um Straftaten rechtzeitig erkennen und verhindern zu können, ist größtmögliche Aufklärung unerlässlich. Nur wenn die Polizei genau weiß wie sich ein kriminelles Umfeld zusammensetzt und durch welche Verhaltensmuster es sich charakterisiert, kann sie effektiv dagegen vorgehen. Gerade in Zeiten...
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